Nutzungsbedingungen
Bei Annahme der Nutzungsbedingung erkl?rt sich der User auch mit unserem Verhaltenscodex einverstanden. Zuwiderhandlung k?nnen zum Ausschluss von MSS f?hren.
1. Dienst und Betreiber
Der Dienst My Luxury Secret, abrufbar unter mylysecret.de, (nachfolgend ,,der Dienst" genannt) ist ein Dienst der MSM UG (haftungsbeschr?nkt), Kurt-Schumacher-Str 76
67663 Kaiserslautern (nachfolgend ,,der Betreiber" genannt).
2. Geltungsbereich und Allgemeines
2.1 Mit der Anmeldung bei dem Dienst (vgl. hierzu auch Ziffer 4.) akzeptiert der Nutzer die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen f?r die Nutzung des Dienstes (nachfolgend ,,die Nutzungsbedingungen" genannt). Der Betreiber erbringt den Dienst ausschlie?lich auf der Grundlage der Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung des Nutzers g?ltigen Fassung.
2.2 Der Dienst, seine Inhalte und die im Rahmen des Dienstes einsehbaren Daten stehen dem Nutzer nur zu rein privaten bzw. nicht kommerziellen Zwecken zur Verf?gung. Jede Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken, ist untersagt.
2.3 Nutzer des Dienstes k?nnen nur (vollj?hrige) Personen ab 18 Jahre sein. Personen unter 18 Jahren steht der Dienst nicht offen. Mit der Anmeldung beim Dienst (siehe Ziff. 4.) versichert der Nutzer, mindestens 18 Jahre alt zu sein.
3. Leistungen des Dienstes
3.1 Der Dienst ist eine Internetvermittlung f?r partnersuchende Kunden. Der Betreiber bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank. Diese Datenbank erm?glicht dem Nutzer den Aufbau von Partner- und Freundschaften mit anderen Mitgliedern. Au?erdem enth?lt diese Datenbank Profile und Informationen ?ber andere Nutzer. Die Nutzer k?nnen sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen in eingeschr?nktem Ma?e kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil inklusive Foto und bis zu 10 Album Bilder und 10 PREMIUM-Bilder anlegen und in die Datenbank einstellen. Der Kunde tritt gegen?ber dritten Kunden lediglich unter einem anonymen Wunschnamen (Pseudonym) auf. Die Nutzer haben auch die M?glichkeit, ihre bereits bestehende kostenlose Mitgliedschaft zu einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft (PREMIUM oder PREMIUM-Adult) aufzuwerten. Einem "Premium-Mitglied" stehen zus?tzlich zu den Funktionen der kostenlosen Basis Mitgliedschaft weitere Funktionen zur Verf?gung. So hat ein "PREMIUM-Mitglied" unter anderem Zugriff auf das Nachrichtensystem des Dienstes und kann anderen "PREMIUM-Mitgliedern" kostenfrei Nachrichten schreiben. Au?erdem kann ein "PREMIUM-Mitglied" monatlich 10 Basis Mitglieder f?r den Kontakt freischalten. Ein uneingeschr?nkter Zugriff auf das PREMIUM-Fotoalbum wird den "PREMIUM-Mitgliedern" au?erdem erm?glicht. Als PREMIUM-Adult Mitglied hat man alle Funktionen eines ,,PREMIUM-Mitglieds", ben?tigt jedoch keine Credits f?r Freischaltungen und kann zus?tzlich eigene Events einstellen. Speziell f?r PREMIUM-Mitglieder gibt es die My Luxury Secret Credit-zur?ck-Garantie. Dank sich ein PREMIUM-Mitglied kannst Du Dir die Credits f?r unbeantwortete Freischaltungen selbstst?ndig zur?ckerstatten.
Bei Kontaktaufnahme mit dem Kundensupport erhalten unsere PREMIUM-Mitglieder auch die. Credits f?r die durch uns gesperrten Profile erstattet (Obwohl ein Nachrichtenaustausch stattfand). Sofern ein PREMIUM-Mitglied ein Profil freigeschaltet hat, was sich vor dem Nachrichtenaustausch selbstst?ndig l?scht, werden hier die Credits ebenfalls aus Kulanz erstattet
3.2 Der Betreiber verspricht keine erfolgreiche Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern des Dienstes. Gegenstand des Vertrages ist auch nicht eine Heiratsvermittlung. Leistungsgegenstand ist lediglich die - in Abh?ngigkeit von der Art der erworbenen Mitgliedschaft unterschiedlich ausgestaltete - Verschaffung der M?glichkeit zur Kontaktaufnahme unter den Nutzern des Dienstes.
4. Gegenstand des Nutzungsvertrages und Vertragsabschl?sse
Bei Vertragsabschluss verpflichtest Du Dich dazu, die zum Zwecke des Vertragsschlusses anzugebenden Pflichtangaben wahrheitsgem?? und vollst?ndig anzugeben. ?nderungen dieser Daten sind uns unverz?glich mitzuteilen. Insbesondere die Verwendung fremder Bankinformationen, Kreditkartendaten oder ?hnlicher Daten ist grob vertragswidrig und unzul?ssig und f?hrt zur sofortigen Sperrung. Auch Betrugsversuche werden von uns zur Anzeige gebracht.
4.1 Gegenstand der Nutzungsvertr?ge ist jeweils die Nutzung der Dienste durch den Nutzer im Umfang der gew?hlten Mitgliedschaft. Die Nutzung des Dienstes ist nur nach vorheriger Anmeldung durch den Nutzer und Annahme der Anmeldung durch den Betreiber m?glich. Den Nutzern stehen dabei zwei Varianten der Nutzung des Dienstes bzw. der Mitgliedschaft zur Auswahl:
4.1.1 Zum einen gibt es die M?glichkeit der unentgeltlichen, eingeschr?nkten Nutzung des Dienstes im Rahmen der Basismitgliedschaft (nachfolgend ,,Basismitgliedschaft" genannt);
4.1.2 Zum anderen gibt es die M?glichkeit der erweiterten, entgeltlichen Nutzung des Dienstes im Rahmen der PREMIUM-Mitgliedschaften (nachfolgend ,,PREMIUM-Mitgliedschaften" genannt) und der PREMIUM-Adult Mitgliedschaft (nachfolgend ,,PREMIUM-Adult Mitgliedschaft" genannt). Diese setzt eine zuvor erfolgte Registrierung als Basismitglied voraus.
4.2 Die Beschreibung der Mitgliedschaften, deren Leistungsumf?nge sowie die Preise der Mitgliedschaften sind den Darstellungen im Rahmen des Dienstes zu entnehmen.
4.3 Die M?glichkeit zur Nutzung des angebotenen Dienstes bzw. die M?glichkeit der Anmeldung bzw. Registrierung zu dem Dienst - gleich ob kostenlos (Basismitgliedschaft) oder kostenpflichtig (PREMIUM-Mitgliedschaft/PREMIUM-Adult-Mitgliedschaft) - ist jeweils unverbindlich und stellt insbesondere kein verbindliches Angebot des Betreibers auf Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Vielmehr ist darin eine Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Nutzungsvertrages zu sehen. Mit Abschluss des jeweiligen Anmelde- bzw. Bestellvorgangs durch den Nutzer auf dem Internet-Portal des Dienstes gibt dieser ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages (Basismitgliedschaft oder PREMIUM-Mitgliedschaft/PREMIUM-Adult Mitgliedschaft) ?ber die Nutzung des Dienstes ab. Der Betreiber kann dieses Angebot des Nutzers durch gesonderte E-Mail oder durch Bereitstellung des entsprechenden Dienstes innerhalb von drei Werktagen annehmen, andernfalls ist der Nutzer nicht mehr an sein Angebot gebunden. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande. Der Betreiber ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Der Betreiber kann die Annahme der Anmeldung bzw. Bestellung (Abschluss des Vertrages) ohne Angabe von Gr?nden ablehnen.
4.4 Der Nutzer muss sich zun?chst als Basismitglied beim Dienst anmelden. Sodann hat der Nutzer die M?glichkeit, eine entgeltliche PREMIUM-Mitgliedschaft/PREMIUM-Adult Mitgliedschaft zu bestellen.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des ? 13 des B?rgerlichen Gesetzbuches (BGB) steht ein Widerrufsrecht wie folgt zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr?nden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betr?gt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszu?ben, m?ssen Sie uns (MSM UG (haftungsbeschr?nkt), Westfalendamm 237, 44141 Hamburg, Telefon: + 49 231 99995599, E-Mail: support@My Luxury Secret.eu) mittels einer eindeutigen Erkl?rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) ?ber ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k?nnen daf?r das beigef?gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ?ber die Aus?bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie?lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus?tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, g?nstigste Standardlieferung gew?hlt haben), unverz?glich und sp?testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur?ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ?ber Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. F?r die R?ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr?nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr?cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R?ckzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen w?hrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus?bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f?llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur?ck.)
- An [MSM UG (haftungsbeschr?nkt), Westfalendamm 237, 44141 Hamburg, E-Mail: support@mylysecret.de]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ?ber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Einbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
________________
(*) Unzutreffendes streichen
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Im Rahmen der Anmeldung zur Basismitgliedschaft, der Bestellung einer PREMIUM-Mitgliedschaft sowie der Anlage des Nutzerprofils werden verschiedene Angaben des Nutzers abgefragt. Dabei kann es sich sowohl um Pflichtangaben als auch um optionale Angaben handeln. Der Nutzer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben in jedem Fall vollst?ndig und richtig sind, und dass insbesondere die von ihm hinterlegten Kontaktdaten g?ltig und ihm zugeordnet sind. Der Nutzer ist verpflichtet, ?nderungen bez?glich der von ihm gemachten Pflichtangaben unverz?glich selbst im Profil anzupassen bzw. diese ?ber den Support anpassen zu lassen (wie z.B. die E-Mail-Adresse, das Geburtsdatum und Deinen Usernamen)
6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten f?r die Nutzung des Dienstes geheim zu halten. Insbesondere ist es Nutzern untersagt, die Zugangsdaten Dritten mitzuteilen oder Dritten die Nutzung der Dienste mit Zugangsdaten des Nutzers zu erm?glichen. Sofern f?r den Nutzer begr?ndeter Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben k?nnte, hat er den Betreiber unverz?glich hier?ber in Kenntnis zu setzen und sein Passwort zu ?ndern.
6.3 Im Rahmen der Nutzung des Dienstes hat der Nutzer folgendes zu unterlassen:
6.3.1 Die im Rahmen des Dienstes f?r andere Nutzer des Dienstes sichtbare Wiedergabe, Einblendung oder sonstige Angabe von Kontaktdaten (z.B. Telefonnummer, Anschriften, E-Mail-Adressen, etc.) oder sonstigen Informationen (z.B. Links zu Profilen des Nutzers auf anderen sozialen Netzwerken oder sonstigen Diensten, Nutzernamen auf anderen sozialen Netzwerken oder sonstigen Diensten, etc.), die zur Kontaktaufnahme zwischen Nutzern des Dienstes unter Umgehung des Dienstes bzw. seiner Benachrichtigungssysteme dienen k?nnen.
6.3.2 Jegliche Nutzung des Dienstes, seiner Inhalte oder der im Rahmen des Dienstes einsehbaren Daten zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere jegliche Kontaktaufnahme mit oder die sonstige Ansprache von anderen Nutzern des Dienstes im Rahmen des Dienstes zu vorgenannten Zwecken.
6.3.3 Inhalte des Dienstes oder Daten der Nutzer des Dienstes systematisch auszulesen oder zu kopieren oder sonst zu exportieren, um sie au?erhalb des Dienstes zu nutzen.
6.3.4 Aktivit?ten sowie die Ver?ffentlichung von Inhalten, gleich welcher Art, die gegen geltendes Recht versto?en, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grunds?tze des Jugendschutzes versto?en. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht versto?ender und/oder betr?gerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich gesch?tzt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdr?cklich berechtigt zu sein.
6.3.5 Unabh?ngig von einem eventuellen Gesetzesversto? bei der Einstellung eigener Inhalte im Rahmen des Dienstes sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung pers?nlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von G?stebucheintr?gen) die folgenden Aktivit?ten:
die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen sch?dlichen Dateien;
die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
die Verbreitung anst??iger, sexuell gepr?gter, obsz?ner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, k?rperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu f?rdern bzw. zu unterst?tzen (jeweils explizit oder implizit);
die Bel?stigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches pers?nliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das F?rdern bzw. Unterst?tzen derartiger Bel?stigungen;
die Aufforderung an andere Nutzer zur Preisgabe von Kennw?rtern oder personenbezogener Daten f?r kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
die Verbreitung und/oder ?ffentliche Wiedergabe bzw. Zug?nglichmachung von im Rahmen des Dienstes verf?gbaren Inhalten, soweit dies nicht ausdr?cklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalit?t im Rahmen des Dienstes ausdr?cklich zur Verf?gung gestellt wird.
6.3.6 Jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Dienstes zu beeintr?chtigen, insbesondere die Systeme des Betreibers ?berm??ig zu belasten.
7. Verf?gbarkeit des Dienstes
Der Dienst ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzf?hig mit einer Verf?gbarkeit von 99 % im Monatsmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (h?here Gewalt, Verschulden Dritter etc.), ?ber das Internet nicht zu erreichen ist. Sofern f?r den Betreiber absehbar ist, dass Ausfallzeiten f?r Wartung und Software-Updates l?nger als drei Stunden dauern, wird der Anbieter dies dem Kunden mindestens drei Kalendertage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitteilen.
8. Nutzerinhalte
8.1 Nutzer k?nnen ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach ihren Vorstellungen gestalten. Dabei sind die Beschr?nkungen der Ziff. 6 zu beachten.
8.2 Mit dem Einstellen von Inhalten im Rahmen des Dienstes r?umt der Nutzer dem Betreiber jeweils ein unentgeltliches und ?bertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Betreibers sowie deren Ver?ffentlichung, insbesondere deren ?ffentlicher Zug?nglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte im Internet im Rahmen des Dienstes), zur Bearbeitung und Vervielf?ltigung, soweit dies f?r die Vorhaltung bzw. Ver?ffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und zur Einr?umung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegen?ber Dritten an Inhalten im Rahmen der Nutzung des Dienstes.
8.3 Der Nutzer ist f?r die von ihm eingestellten Inhalte allein und voll verantwortlich. Der Betreiber ?bernimmt keine ?berpr?fung der Inhalte auf Vollst?ndigkeit, Richtigkeit, Rechtm??igkeit, Aktualit?t, Qualit?t und Eignung f?r einen bestimmten Zweck. Der Nutzer versichert gegen?ber dem Betreiber und steht daf?r ein, dass er alleiniger Verf?gungsberechtigter hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte ist, insbesondere, dass er berechtigt ist, dem Betreiber die hier einger?umten Rechte einzur?umen und dass er keine der vertragsgegenst?ndlichen Rechteeinr?umung entgegenstehende Verf?gung getroffen hat oder treffen wird. Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Anspr?chen Dritter im Zusammenhang mit der vertragsgem??en Nutzung der Inhalte frei, einschlie?lich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung, hilfsweise entsch?digt er ihn. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.4 Der Betreiber beh?lt sich das Recht vor Inhalten durch den Nutzer abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschlie?lich privater Nachrichten und sonstiger Mitteilungen) ohne vorherige Ank?ndigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Versto? gegen Ziff. 6 der Nutzungsbedingungen gef?hrt haben oder konkrete Anhaltspunkte daf?r vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Versto? gegen Ziff. 6 der Nutzungsbedingungen kommen wird. Der Betreiber wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Nutzers R?cksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Versto?es w?hlen.
9. Dauer und Beendigung der Nutzungsvertr?ge
9.1 Die Basismitgliedschaft l?uft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit gek?ndigt werden. Der Betreiber kann die Basismitgliedschaft unter Einhaltung einer K?ndigungsfrist von 14 Kalendertagen zum Monatsende per E-Mail k?ndigen.
9.2 Die PREMIUM-Mitgliedschaften werden mit Laufzeiten von 1, oder 3 Monaten angeboten (nachfolgend ,,die anf?ngliche Laufzeit"). Einzelheiten sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Die PREMIUM Mitgliedschaft verl?ngert sich auf unbestimmte Zeit (nachfolgend ,,die Laufzeitverl?ngerung"), wenn der Nutzer die PREMIUM Mitgliedschaft nicht sp?testens bis 24 Stunden vor Ablauf der anf?nglichen Laufzeit der PREMIUM Mitgliedschaft in Textform - ausreichend ist hierf?r etwa eine K?ndigung per Email oder die Abgabe einer K?ndigungserkl?rung im Rahmen unseres Onlineportals mittels der dort vorgesehenen K?ndigungsm?glichkeit - k?ndigt bzw. der Betreiber nicht sp?testens 3 Kalendertage vor Ablauf der anf?nglichen Laufzeit der PREMIUM Mitgliedschaft in Textform (z.B. per Email) k?ndigt. W?hrend des Verl?ngerungszeitraums der PREMIUM-Mitgliedschaft kann diese jederzeit von beiden Vertragsparteien mit einer K?ndigungsfrist von einem Monat in Textform - ausreichend ist hierf?r etwa eine K?ndigung per E-Mail oder eine Abgabe einer K?ndigungserkl?rung durch den Nutzer im Rahmen unseres Onlineportals mittels der dort vorgesehenen K?ndigungsm?glichkeit - gek?ndigt werden. Alternativ kann der Nutzer die vorstehend dargelegten K?ndigungen seiner PREMIUM-Mitgliedschaft auch im Rahmen seines Nutzerprofils auf der Plattform erkl?ren. Ma?geblich f?r den Beginn der Mitgliedschaft ist Annahme der Anmeldung des Nutzers durch den Betreiber (Vertragsschluss).
9.3 Das Recht der Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu k?ndigen, wird durch vorstehende K?ndigungsregelungen nicht ber?hrt.
9.4 Mit Wirksamwerden der K?ndigung endet das Vertragsverh?ltnis und der Nutzer darf den vertragsgem??en Zugang nicht mehr nutzen. Der Betreiber ist berechtigt, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der K?ndigung zu sperren.
9.5 Der Betreiber ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der K?ndigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen s?mtliche im Rahmen der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstandene Daten unwiederbringlich zu l?schen.
10. Sperrung des Zugangs
10.1 Der Betreiber kann den Zugang des Nutzers zum Dienst vor?bergehend oder dauerhaft sperren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verst??t bzw. versto?en hat, oder wenn der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung ?ber eine Sperrung wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen ber?cksichtigen.
10.2 Im Falle der vor?bergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Betreiber die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hier?ber per E-Mail.
10.3 Im Falle einer vor?bergehenden Sperrung reaktiviert der Betreiber nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hier?ber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Nutzer sind von der Teilnahme am Dienst dauerhaft ausgeschlossen und d?rfen sich nicht erneut beim Dienst anmelden.
11. Zahlung
11.1 Zur Zahlung stehen Dir folgende Zahlungsarten zur Verf?gung:
Sofort?berweisung
Am Ende Deiner Buchung wirst Du auf das sichere SOFORT Zahlungsformular zur Durchf?hrung der ?berweisung weitergeleitet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich.
Deine Daten werden verschl?sselt ?bertragen und die ?berweisung wird direkt durchgef?hrt
Lastschriftverfahren
Beim Lastschriftverfahren wird der Rechnungsbetrag einfach und bequem unter Verwendung der von Dir angegebenen Kontodaten innerhalb von acht Arbeitstagen von Deinem Konto abgebucht. Als Zahlungsempf?nger wird auf der Abrechnung angezeigt:
Kreditkarte
Wir akzeptieren Visa, Mastercard, American Express, maestro, discover network, UnionPay, Jcb und Diners club. Deine Kreditkarte wird mit Abschluss des Vertrages (Annahme der Anmeldung) belastet. Als Zahlungsempf?nger wird auf der Abrechnung angezeigt:
,,MSM UG (haftungsbeschr?nkt), Hamburg"
11.2 Nutzer sind nicht berechtigt, gegen?ber Forderungen des Betreibers aufzurechnen, es sei denn, die Gegenanspr?che des Nutzers sind rechtskr?ftig festgestellt oder unbestritten. Der Nutzer ist zur Aufrechnung gegen?ber Forderungen des Betreibers auch berechtigt, wenn der Nutzer Gegenanspr?che aus demselben Vertrag geltend macht. Der Nutzer darf ein Zur?ckbehaltungsrecht nur dann aus?ben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herr?hrt.4
12. Haftung des Betreibers
12.1 Bei vors?tzlicher und grob fahrl?ssiger Pflichtverletzung haftet der Betreiber - gleich aus welchem Rechtsgrund - gem?? den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 Im Falle einfacher Fahrl?ssigkeit haftet der Betreiber nur f?r Sch?den aus der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erf?llung die ordnungsgem??e Durchf?hrung des Vertrages ?berhaupt erst erm?glichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelm??ig vertraut und vertrauen darf. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
12.3 Die Haftungsbeschr?nkung gem?? 12.2 gilt nicht, soweit es um Sch?den aus der Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit sowie um Anspr?che nach dem Produkthaftungsgesetz geht, oder sofern ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie f?r die Beschaffenheit ?bernommen wurde.
12.4 Die vorstehenden Haftungsausschl?sse und -beschr?nkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und der sonstigen Erf?llungsgehilfen des Betreibers.
13. Datenschutz
Der Betreiber legt gro?en Wert auf einen sorgf?ltigen Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer und beachtet die einschl?gigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Diesbez?glich wird auf die gesonderte Datenschutzerkl?rung verwiesen.
14. ?nderung der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber beh?lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverh?ltnisse zu ?ndern. Sofern der Betreiber eine solche ?nderung dieser Nutzungsbedingungen beabsichtigt, wird der Betreiber den Nutzer hier?ber mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der ?nderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen (Widerspruchsfrist) ab Zugang der Mitteilung der ?nderung widerspricht, gilt die ?nderung ab Ablauf der Widerspruchsfrist als wirksam vereinbart. Der Widerspruch hat per E-Mail oder schriftlich zu erfolgen. Der Betreiber wird auf diese Folge in der ?nderungsmitteilung gesondert hinweisen. ?bt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der ?nderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagene ?nderung fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur K?ndigung des Vertrages bleibt hiervon unber?hrt.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber und dem Nutzer unterliegen ausschlie?lich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Nutzer seine Anmeldung zur Basismitgliedschaft oder seine Bestellung einer PREMIUM-Mitgliedschaft/PREMIUM-Adult Mitgliedschaft als Verbraucher im Sinne des ? 13 BGB abgegeben haben und zum Zeitpunkt seiner Anmeldung bzw. Bestellung seinen gew?hnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unber?hrt.
15.2 Sollten einzelne Klauseln des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so ber?hrt dies die Wirksamkeit der ?brigen Bestimmungen des Vertrages/der Nutzungsbedingungen nicht.
16. Schiedsgerichtsklausel
Wenn Sie in den USA ans?ssig sind, gilt die folgende Klausel f?r Sie. Dieser Abschnitt gilt auch f?r unseren Partner Yoti (USA) Inc f?r die Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn Yoti (USA) Inc. in unserem Auftrag die Alterssch?tzung und die ?berpr?fung der Lebensf?higkeit Pr?fungen. Alle Streitigkeiten oder Anspr?che, die sich in irgendeiner Weise auf diese Bedingungen oder Ihre Nutzung der Apps beziehen, werden durch ein verbindliches Schlichtung und nicht vor Gericht gekl?rt, mit der Ausnahme, dass Sie Anspr?che vor einem Gericht f?r geringf?gige Forderungen geltend machen k?nnen, wenn Ihre Anspr?che qualifiziert sind. Das Bundes Arbitration Act und das Bundesschiedsgerichtsgesetz finden auf diese Vereinbarung Anwendung. Bei einem Schiedsverfahren gibt es weder Richter noch Geschworene, und die gerichtliche ?berpr?fung eines Schiedsspruchs ist begrenzt. Ein Schiedsrichter kann jedoch auf individueller Basis den gleichen Schadenersatz und Rechtsschutz zusprechen wie wie ein Gericht (einschlie?lich Unterlassungs- und Feststellungsklagen oder gesetzlicher Schadensersatzanspr?che), und muss sich an die Bestimmungen dieser Bedingungen Bedingungen befolgen, wie es ein Gericht tun w?rde. Um ein Schiedsgerichtsverfahren einzuleiten, m?ssen Sie ein Schreiben, in dem Sie ein Schiedsgerichtsverfahren beantragen und an unsere registrierte Adresse senden und Ihren Anspruch beschreiben. Das Schiedsgerichtsverfahren wird von der American Arbitration Association (AAA) nach deren Regeln durchgef?hrt, einschlie?lich der erg?nzenden Verfahren der AAA f?r verbraucherbezogene Streitigkeiten. Die Regeln der AAA sind sind unter www.adr.org oder unter der Telefonnummer 1-800-778-7879 erh?ltlich. Die Zahlung aller Anmelde-, Verwaltungs- und Schiedsgerichtsgeb?hren wird wird durch die Regeln der AAA geregelt. Sie k?nnen w?hlen, ob Sie das Schiedsverfahren telefonisch, auf der Grundlage schriftlicher oder pers?nlich an einem einvernehmlich vereinbarten Ort. Wir stimmen beide zu, dass jedes Streitbeilegungsverfahren nur auf individueller Basis und nicht als Sammelklage, konsolidierte oder repr?sentative Klage durchgef?hrt wird. Sollte eine Forderung aus irgendeinem Grund aus irgendeinem Grund vor Gericht statt in einem Schiedsverfahren verhandelt werden, verzichten wir beide auf unser Recht auf ein Schwurgerichtsverfahren. Wir stimmen au?erdem zu, dass Sie oder wir vor einem einzelstaatlichen oder bundesstaatlichen Gericht in [Kalifornien] Klage erheben k?nnen, um die Verletzung oder den sonstigen Missbrauch von Rechten an geistigem Eigentum zu unterbinden.